§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Angebote der Internet-Seite www.firstkick.net sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Die Internetseite www.firstkick.net wird betrieben von der FirstKick GmbH (im folgenden FirstKick).
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.
§ 2 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb
1. Voraussetzung für die Nutzung von www.firstkick.net ist ein Online-Zugang zum Internet. Die Einwahl ins Internet kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein.
2. Der Nutzer kann sich im Rahmen der Seite über FirstKick informieren. Darüber hinaus stellt FirstKick verschiedene Diensteangebote zur Verfügung, die fortlaufend ergänzt werden. Alle neuen Angebote durch FirstKick, die den bisherigen Diensteumfang erweitern und / oder verbessern, unterliegen ebenfalls diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Die Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. FirstKick behält sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen.
4. Für die Nutzung bestimmter Dienste muss sich der Nutzer vorher registrieren. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Bei Verstoß ist FirstKick berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen. FirstKick behält sich das Recht vor, bestimmte Dienste nur an volljährige Nutzer zu erbringen.
5. FirstKick ist berechtigt, die Webseiten jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und /oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zur Internetseite besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und der Seite durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich von FirstKick liegen.
6. FirstKick ist bemüht, den Zugang zu dem Internet-Angebot allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit der Seite.
§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte auf www.FirstKick.net
1. FirstKick ist bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen.
2. Eine Vielzahl von Inhalten, Informationen und Diensten in www.firstkicknet werden durch Partner von FirstKick oder Dritte bereitgestellt. Auf solche fremden Inhalte wird durch Quellenangaben, Vermerke wie „powered by“ oder - wie auch bei den nachfolgend genannten Partnern - das Logo, hingewiesen.
3. An eigenen Inhalten, die FirstKick zur Nutzung bereithält, gewährt FirstKick dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch auf einem Einzelplatzsystem. Die eigenen Inhalte werden von FirstKick mit den üblichen Programmen auf Virenfreiheit geprüft.
4. Im Hinblick auf Inhalte und Informationen Dritter, die FirstKick für einen Nutzer speichert, richtet sich die Verantwortlichkeit von FirstKick nach § 11 TDG. Es ist Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen.
5. Der Nutzer der Seite hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht von FirstKick unterhalten oder verantwortet werden. FirstKick übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. FirstKick kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
6. FirstKick macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu Eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen.
§ 4 Pflichten des Nutzers
1. Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste von FirstKick funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können von FirstKick straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc. zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte von FirstKick kommerziell zu nutzten (z.B. durch Bannerwerbung).
2. Der Nutzer ist verpflichtet, FirstKick von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen FirstKick aufgrund oder im Zusammenhang mit Nutzeraktivitäten im Sinne von Absatz 1 geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. FirstKick ist berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen, sobald FirstKick von einem Verstoß gegen Abs. 1 Kenntnis erhält.
§ 5 Datensicherheit
Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet FirstKick, dass innerhalb ihrer Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.
§ 6 Kündigung des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis wird grundsätzlich unbefristet geschlossen, es sei denn, es ergibt sich aus den für den jeweiligen Dienst geltenden Besonderen Geschäftsbedingungen etwas anderes. Bei Diensten von FirstKick, die keiner Registrierung bedürfen und kostenlos erbracht werden, sind der Nutzer und FirstKick berechtigt, die Nutzung bzw. Erbringung jederzeit einzustellen.
§ 7 Haftung von FirstKick
1. FirstKick haftet stets für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, für verschuldete Personenschäden, nach dem Produkthaftungsgesetz und für von FirstKick ausdrücklich gewährte Garantien.
2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet FirstKick nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, wobei die Höhe dieser Ersatzansprüche summenmäßig begrenzt ist auf die vorhersehbaren Schäden.
3. FirstKick haftet im Rahmen von § 9 Abs. 2 lit. b) 1. Alternative nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.
4. FirstKick haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
5. Im Übrigen ist jegliche Haftung von FirstKick ausgeschlossen. Insbesondere haftet FirstKick nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von FirstKick zu vertreten sind.
6. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber FirstKick schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass FirstKick möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. -minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
§ 8 Urheber- und Kennzeichenrecht
1. Das Layout der Website, die verwendeten Grafiken sowie die Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung durch FirstKick nicht gestattet.
2. FirstKick ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendete Grafiken und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
§ 9 Schlussbestimmungen
1. FirstKick ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Besonderen Geschäftsbedingungen für spezielle Leistungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Vertragspartner durch Veröffentlichung auf der Homepage bzw. per Email mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen nachgelesen werden können, zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Setzt der Nutzer die Nutzung nach Bekanntgabe der neugefassten Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch fort oder widerspricht er der Geltung der neugefassten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. FirstKick wird den Nutzer in der Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.
2. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Flensburg, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.
3. FirstKick ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Die Übertragung wird dem Nutzer per Email rechtzeitig mit einer Vorlaufzeit von vierzehn Tagen bekannt gegeben. Im Falle einer Übertragung durch FirstKick steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu.
4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
5. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Gültig ab 20. November 2008